5,52 Euro GEZ-Gebühr für Internet-PCs

Bei ihrem Beschluss zu GEZ-Gebühren in Schwerin, einigten sich die ARD-Intendanten auf eine Gebühr von 5,52 Euro für internetfähige Computer.

Diese Gebühr wird nicht für Haushalte fällig, die bereits GEZ-Gebühren bezahlen. Betroffen sind somit vor allem Firmen und Selbständige, die beruflich teilweise sogar auf Computer mit Online Zugang angewiesen sind. Zu den Kritikern gesellte sich nun auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), denn duch die von der Bundesregierung geplanten Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, würden Ärzte gezwungen sein, einen Online Zugang zu haben.

Von der Wirtschaft und einigen Politikern wird schon seit langem gefordert, die gerätebezogene Abgabe, in eine Medianabgabe zu ändern. Das wird jedoch durch ein fünf Jahres altes Gutachten verhindert, wonach an einer gerätebezogenen Gebühr festgehalten werden soll.

Das gleiche gilt vermutlich auch für das Internet, wo GEMA Gebühren schon bei einer reinen Verlinkung fällig werden, obwohl das Radio selbst ebenfalls gebührenpflichtig ist. Hier werden für ein und die selbe Leistung zweimal Gebühren fällig.